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Ein Zeugnisanspruch kann auch verwirken

Verwirkung ist ein Unterfall der wegen Verstoßes gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) unzulässigen Rechtsausübung. Ein Recht ist verwirkt, wenn es illoyal verspätet geltend gemacht wird, so etwa das Landesarbeitsgericht München in einer Entscheidung vom 11.02.2008, 6 Sa 539/07. Das Bundesarbeitsgericht geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass der Anspruch auf Erteilung eines qualifizierten Zeugnisses wie jeder schuldrechtliche Anspruch der Verwirkung unterliegt.

Die Verwirkung des Zeugnisanspruchs setzt ebenfalls voraus, dass

-          der Arbeitnehmer sein Recht über längere Zeit hinweg nicht ausgeübt hat (Zeitmoment) und

-          beim Arbeitgeber dadurch die Überzeugung hervorgerufen worden ist, er werde sein Recht nicht mehr durchsetzen (Umstandsmoment).

Sind diese Voraussetzungen erfüllt, ist dem Arbeitgeber die Erfüllung des Zeugnisanspruchs nach Treu und Glauben nicht mehr zumutbar (BAG 4. Oktober 2005 - 9 AZR 507/04 - aaO).

Das Zeitmoment sieht die Rechtsprechung bereits nach 10 oder 11 Monaten als erfüllt an. Ein Umstandsmoment kann zum Beispiel darin gesehen werden, dass das Zeugnis im Rahmen eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs erstellt wurde. Hier besteht dann eine berechtigte Erwartung dahingehend, dass auch etwaige Ansprüche auf eine Berichtigung zeitnah geltend gemacht würden.